Das hat die Flüchtlingskrise wirklich gekostet

NIEDERSACHSEN INFOS

Das hat die Flüchtlingskrise wirklich gekostet

Die Flüchtlings-Zahlen sind seit dem Sommer 2015 stark zurückgegangen. Die Kosten aber bleiben. Auf Jahre hinaus! Für die Registrierung und die Unterkunft. Für Sprach- und Integrationskurse. Und immer mehr auch für Hartz IV. 

Wir sieht nur mann Zahlen .

Hartz-IV-Empfänger, Hartz IV, Migranten, Bundesagentur für Arbeit (BA), Zuwanderung

Das sieht kosten dir wir tragen Musen was der Landkreis auch gesagt hat.für die Presse 

Auch wenn uns die Bürgermeister und der Landkreis   mehr wiesen alles kosten die wir nicht brauchen.

Das so nur eine Info sein keine Böse absiecht sein von uns der Presse wir abhebe das nur klein bekommende Info von den Landkreis .

 

Niedersachsen will kein Handyverbot in Schulen

Das Kultusministerium in Niedersachsen will kein flächendeckendes Handyverbot in den Schulen. Frankreich hatte am Montag ein Gesetz beschlossen, wonach vor allem jüngere Schüler im Unterricht und in den Pausen kein Mobiltelefon nutzen dürfen.

Handys sollen als digitale Helfer dienen

Ein generelles Handyverbot an den niedersächsischen Schulen sei nicht zielführend und werde auch nicht erwogen, sagte eine Sprecherin von SPD-Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Zum einen reiche es aus, dass jede Schule in Niedersachsen eigene Regeln für den Handygebrauch aufstellen könne. Zum anderen will das Ministerium Handys auch nicht grundsätzlich verteufeln. Vielmehr sollen sie gezielt als digitale Helfer eingesetzt werden – zum Beispiel, wenn Schüler im Unterricht Informationen zusammentragen sollen. Aber auch die Aufklärung über Gefahren und Risiken digitaler Medien gehöre im Schulalltag dazu. Es gehe auch darum, über Phänomene wie „Fake-News“ und Cybermobbing aufzuklären. „Schüler sollen zu einem verantwortungsbewussten und reflektierten Umgang mit digitalen Medien befähigt werden“, so die Sprecherin.

Auch GEW und Philologenverband gegen Verbot

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Philologenverband halten nichts von einem flächendeckenden Handyverbot an Schulen. GEW-Chefin Laura Pooth sagte dem NDR, das Handy lasse sich in den Unterricht integrieren, und das könne man sogar noch ausbauen. Der Vorsitzende der Philologen, Horst Audritz, sagte, generell sei Kontrolle nötig, damit die Schüler nicht zu sehr abgelenkt werden. Den Umgang mit Mobiltelefonen könne aber jede einzelne Schule gut für sich regeln

Macron macht Wahlkampfforderung wahr

In Frankreich dürfen Schüler ihre Handys schon jetzt nicht im Unterricht benutzen. Seit dem Parlamentsbeschluss am Montag sind Mobiltelefone grundsätzlich an der ganzen Schule verboten. Das gilt vor allem für Vor- und Grundschulen sowie die Sekundarstufe 1. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte das Handyverbot bereits im Wahlkampf gefordert.

SAISONSTART FÜRS HEIDE-SHUTTLE

Ab Sonntag verkehren die Busse wieder auf vier Ringlinien durch die Naturparkregion Lüneburger Heide

Meldung vom 13.07.2018

 
 
 
 

SPORTIVATIONSTAG IN BUCHHOLZ

Auf der Sportanlage im Schulzentrum I stellen sich am 30. August wieder hunderte Kinder und Jugendliche mit Handicap ihren sportlichen Herausforderungen

Dank aus Russland für Visbeker Lebensretter

Kevin Meyer steht an einer Straße. © Kevin Meyer

Für viele ist es eine Heldentat. Für Kevin Meyer, Fußball-Fan aus Visbek im Landkreis Vechta, eine Selbstverständlichkeit. Als der 22-jährige Notfallsanitäter vor drei Wochen in Sotschi in Russland unterwegs ist, sieht er auf einer Kreuzung einen Mopedfahrer liegen. Es hatte einen Unfall gegeben. Der junge Russe ist schwer verletzt, Schädelbruch. Meyer greift ein, beatmet den Verletzten und macht eine Herzdruckmassage. „In dem Moment habe ich ihn gepackt, den Brustkorb freigemacht und die Wiederbelebung eingeleitet

Und nach fünf Minuten war der Kreislauf wieder da.“ Er rettete ihm das Leben. Für den Russen Grund genug, seinen Retter über Facebook ausfindig zu machen, um sich zu bedanken.

Du hast mein Leben gerettet“

„Hi, Kevin! Du hast mein Leben gerettet. Ich möchte Dir danken! Vielen Dank. Ich möchte Dich treffen.“ Diese Nachricht hat Kevin Meyer vor Kurzem bekommen. Geschrieben hat sie Dima, der Mopedfahrer, dessen Nachnamen Meyer nicht kennt. Es ist eine Dankesbekundung, die Meyer rührt. Der Visbeker arbeitet als Notfallsanitäter bei der Berufsfeuerwehr in Oldenburg. Aber diese Nachricht von Dima sei das erste Mal, dass sich ein Patient nach einem Unfall bei ihm meldet. „Ein außergewöhnliches Gefühl“, sagte der 22-Jährige dem NDR.

Interviews für das russische Fernsehen

Dima gehe es wieder besser, sagt Meyer. Er habe Riesenglück gehabt, ist sich Sanitäter Meyer sicher. Die beiden sind weiter im Kontakt. Dima schreibe immer morgens oder nachts. Wenn Dima wieder ganz gesund ist, soll es ein Treffen geben. Wo, wissen sie noch nicht. Nach dieser Geschichte ist der 22-jährige Visbeker, der wegen der Fußball-WM nach Russland gefahren war, ein gefragter Mann. Er musste mehrmals im russischen Fernsehen und in deutschen Medien Interviews geben. Viele betiteln ihn als WM-Helden. „Ich sehe mich nicht als Helden“, sagt Meyer. Er habe nur seine Pflicht als Mitmensch getan.

Diesel-Fahrverbote: Erste Kontrollen starten

Die Hamburger Polizei will ab heute kontrollieren, ob die am Donnerstag vergangener Woche eingeführten Diesel-Durchfahrtsbeschränkungen in Altonaeingehalten werden. Bei den ersten Einsätzen der Beamten an Stresemannstraße und Max-Brauer-Allee sollen bei möglichen Verstößen aber noch keine Bußgelder fällig werden. Die Hamburger müssten zunächst einmal Zeit bekommen, sich an das neue Verbot zu gewöhnen, meint Karsten Wegge von der Hamburger Verkehrsdirektion. Seine Beamten würden bei den ersten Stichproben-Kontrollen also noch nicht hart durchgreifen. Stattdessen würden sie Flyer mit Informationen der Umweltbehörde verteilen und Verwarnungen aussprechen.

Kontrollen sind schwierig

Es ist ein Testlauf, nicht nur für die Auto- und Lkw-Fahrer, sondern auch für die Polizei selbst. Denn die Kontrolle des Fahrverbotes ist nicht ganz einfach. Weil man den Fahrzeugen die Schadstoffklasse nicht ansehen kann, müssen verdächtige Wagen herausgewunken und die Fahrzeugpapiere kontrolliert werden. Und das wenn möglich ohne den Verkehr auf den Hauptverkehrsstraßen aufzuhalten. Hinzu kommt, dass Ausnahmen – beispielsweise für Anlieger – beachtet werden müssen.

Strafen erst nach Eingewöhnungsphase

Nach dieser nun geltenden Eingewöhnungsphase für die Durfahrtsbeschränkungen müssen Fahrer betroffener Diesel-Autos, die sich nicht an das Verbot halten, 25 Euro Strafe zahlen, LKW-Fahrer 75 Euro. Ab wann genau die Polizei an Stresemannstraße und Max-Brauer-Allee ernst macht, ist noch nicht klar.

Das bundesweit erste Diesel-Fahrverbot wegen zu schlechter Luft ist am 31. Mai in Kraft getreten. Es gilt auf zwei stark befahrenen Straßenabschnitte in Altona für ältere Dieselautos und Lastwagen, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

treit über Fahrverbote

Die Durchfahrtsverbote sind in der Stadt stark umstritten. Es würden mehr Leute darunter leiden als davon profitieren, sagte der Verkehrsexperte der Hamburger CDU, Dennis Thering. Kritik kam auch von der Hamburger FDP: Die Durchfahrtsbeschränkungen seien effektiv kaum zu kontrollieren. Auch bezeichnete sie die Diesel-Fahrverbote als „reine Symbolpolitik“. Durch längere Umfahrungsstrecken würden letztlich mehr Schadstoffe freigesetzt

Ähnlich sieht das die Umweltorganisation Greenpeace. Es sei zwar gut, dass eine Stadt endlich anfange, „ihre Bürger mit ersten zaghaften Maßnahmen vor giftigen Dieselabgasen zu schützen“, sagte Greenpeace-Sprecher Niklas Schiner. Es reiche aber nicht, „nur wenige Hundert Meter Straße etwas weniger dreckig zu machen“, sagte Schinerl. Saubere Luft für alle gebe es nur mit weniger Autos in den Innenstädten. Damit mehr Menschen auf das eigene Auto verzichten, müssten Städte in ein attraktives Angebot aus Bussen und Bahnen und ein dichtes Netz sicherer Radwege investieren.

Umweltsenator Kerstan verteidigt Durchfahrtsbeschränkungen

Hamburg Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) verteidigte die Fahrverbote. Die Stadt habe alle Maßnahmen ausgeschöpft, um die Belastung durch gesundheitsschädliches Stickoxid zu senken. An den betroffenen Streckenabschnitten sei dies nur durch Durchfahrtsbeschränkungen möglich. Kerstan sagte, Hamburg werde die Fahrverbote so lange aufrechterhalten, bis die Luft besser werde oder die Bundesregierung die Nachrüstung älterer Dieselautos verordne. Er warf der Bundesregierung vor, die Autokonzerne stärker zu schützen als die Gesundheit der Menschen. Die Kritik des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) an den Hamburger Maßnahmen bezeichnete Kerstan in diesem Zusammenhang als „absurdes Theater“.

Welchen Fahrzeugen wird die Durchfahrt verboten?

Die Durchfahrtsbeschränkungen – im Hamburger Senat meidet man das Wort Fahrverbot – gelten für alle Dieselfahrzeuge, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Während sie auf der Max-Brauer-Allee sowohl ältere Diesel-Pkw als auch Lkw betrifft, dürfen auf dem betroffenen Straßenabschnitt der Stresemannstraße Pkw weiter unabhängig von ihrer Schadstoffklasse fahren. Nur Lkw mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen müssen dort draußen bleiben.

Wie viele Fahrzeuge sind betroffen?

Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge von Hamburgern, Pendlern, Berufskraftfahrern und Reisenden. Laut Kraftfahrt-Bundesamt waren allein in der Hansestadt zum Jahresanfang 264.406 Diesel-Pkw zugelassen. Davon erfüllten nur 96.356 Wagen die sauberste Euro-6-Norm, 80.803 die Euro-5-Norm, die anderen Euro 4 und noch schlechter. Betroffen sind von dem Fahrverbot in der Max-Brauer-Allee somit rund 168.000 Hamburger Diesel-Pkw, die nicht die Euro-6-Norm schaffen.

Welche Ausweich-Routen gibt es?

Die vom Fahrverbot betroffenen Fahrzeuge müssen Umwege in Kauf nehmen, um die gesperrten Strecken zu umgehen. Der rund 580 Meter lange Abschnitt auf der Max-Brauer-Allee soll in beiden Richtungen via Königstraße und Holstenstraße umfahren werden.

Für die 1,6 gesperrten Kilometer auf der Stresemannstraße sieht die Stadt drei alternative Routen vor, die alle deutliche Umwege bedeuten:

Route 1: Klosterwall / Steintorwall / Glockengießerwall / Lombardsbrücke / Esplanade / Gorch- Fock-Wall / Jungiusstraße / St. Petersburger Straße

Route 2: Glacischaussee / Holstenglacis / St. Petersburger Straße

Route 3: Neuer Kamp / Feldstraße / Holstenglacis / Karolinenstraße

Diese drei Routen führen alle zur Rentzelstraße und ab dort dann weiter über Schröderstiftstraße / Schäferkampsallee / Fruchtallee / Doormannsweg / Alsenplatz / Augustenburger Straße.

Was ist mit den Anwohnern?

Für Anwohner gilt das Fahrverbot nicht, auch nicht für ihre Besucher und andere Anlieger. So können beispielsweise Kunden auch mit älteren Diesel-Fahrzeugen noch Geschäfte oder Praxen in der Verbotszone ansteuern. Auch Müllwagen, Lieferfahrzeuge, Linienbusse und Taxis, sofern sie Passagiere aufnehmen oder absetzen, haben weiter freie Fahrt.

Für die Überwachung der Einhaltung müssen die Polizeibeamten in die Fahrzeugpapiere schauen, weil den Autos in der Regel nicht anzusehen ist, welche Abgasnorm sie erfüllen. Eine spezielle Plakette, die die Euro-6-Norm ausweist, gibt es in Hamburg nicht.

Was droht im Falle eines Verstoßes?

In den ersten Tagen nach Inkrafttreten des Fahrverbots will die Polizei die Autofahrer zunächst nur informieren und noch keine Bußgelder verhängen. Später kostet ein Verstoß dann ein Verwarn- oder Bußgeld von 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw.

Wird die Luftqualität durch das Fahrverbot wirklich besser?

Bei dieser Frage gehen die Meinungen auseinander. Während der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Hamburger Oppositionsparteien CDU und FDP Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) vorwerfen, den Verkehr und die mit ihm verbundenen Emissionen nur in die umliegenden und nicht von Messstationen überwachten Straßen zu verdrängen, geht der Senator von einem positiven Effekt aus. Dies soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass betroffene Fahrzeuge über Routen umgeleitet werden, in denen aufgrund einer anderen Bebauung eine bessere Luftzirkulation für weniger belastete Luft sorgen soll. Alles sei durchgerechnet, sagte der Sprecher der Umweltbehörde, Jan Dube. Demnach sollen die Stickoxid-Grenzwerte auch an den Umleitungsstrecken künftig eingehalten werden.

Was sagen die Gegner?

Die Hamburger CDU warf Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) eine Politik mit der Brechstange vor: „Er will beim Durchfahrtsverbot weiter mit dem Kopf durch die Wand“, sagte der Verkehrsexperte der Bürgerschaftsfraktion, Dennis Thering. Es würden mehr Leute unter dem Durchfahrtsverbot leiden als profitieren, prophezeite Thering. Die Hamburger FDP sprach von einer „reinen Symbolpolitik“ des Senats. „Rot-Grün geht es offensichtlich nur darum, dass die Schadstoffgrenzwerte an den Messstationen eingehalten werden“, sagte Ewald Aukes.

Auch der ADAC lehnte die Diesel-Fahrverbote ab. Dadurch würden die Autofahrer für die Fehler der Autoindustrie und die Versäumnisse der Politik zur Verantwortung gezogen, sagte der Sprecher des ADAC Hansa, Christian Hieff. Zudem seien die bundesweit ersten Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Diesel kaum praktikabel umzusetzen. „Sie sehen einem Auto von außen eben nicht an, ob es die Euro 5 oder 6 erfüllt.“ Nach Ansicht der Umweltorganisation BUND sind die Fahrverbote „zwar ein gutes Signal, aber nicht zielführend“. „Wir brauchen flächendeckende Fahrverbote, die den Menschen helfen und nicht den Messstationen“, sagte ein Sprecher des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland. Bisher würden Verkehr und schädliche Stickoxide nur auf andere Straßen verteilt, wo sie aber nicht erfasst würden. Er sprach sich für die Einführung einer blauen Plakette aus.

 

Bis Jahresende? B 83 ab Freitag gesperrt

Ein Bus fährt über die Bundesstraße B83 zwischen Bodenwerder und Holzminden vorbei an Felsen am Naturschutzgebiet "Mühlenberg bei Pegestorf". © dpa-Bildfunk Fotograf: Julian Stratenschulte

Wegen möglicher Felsabstürze ist die Verbindungsstraße B 83 im Landkreis Holzminden ab Freitag voraussichtlich für mehrere Monate gesperrt.

Die Bundesstraße 83 gilt als eine Hauptverkehrsader im Weserbergland. Ab Freitag ist es damit für mehrere Monate vorbei: Wegen möglicher Felsabstürze wird die im Wesertal gelegene Verbindungsstraße nach Angaben der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr frühestens zum Jahresende wieder freigegeben – und dann voraussichtlich zunächst nur halbseitig. Autofahrer im Landkreis Holzminden, die zwischen dem südlichen und nördlichen Gebiet hin und her möchten, müssen daher in den nächsten Monaten weite Umwege in Kauf nehmen.

Verkehrssicherheit nicht mehr garantiert

Die Behörde sperrt die Straße, weil der 80 Meter hohe Steilhang oberhalb der Bundesstraße in der Nähe von Pegesdorf abrutschen könnte. Nun wird er mit Fels-Ankern und Spezialnetzen gesichert. Dass die brüchigen Muschelkalkfelsen gesichert werden müssen, ist seit Langem klar. 2017 wurde die Steilwand mit einem Laser gescannt. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Lage gegenüber einem Scan im Jahr 2011 verschärft hat und die Verkehrssicherheit nicht mehr garantiert werden könne.

KARTE: AB 18. MAI 2018 GESPERRT: B 83 BEI STEINMÜHLE

Großraumtaxen ersetzen Busse

Während der Vollsperrung wird der Verkehr großräumig von Holzminden über die Bundesstraße 64 nach Eschershausen und über die Bundesstraße 240 nach Bodenwerder/Hehlen geführt sowie entsprechend in umgekehrter Richtung. Schwierig wird es vor allem für Bürger in den Ortschaften der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle: In den Gemeinden Grave und Pegestorf fahren ab Freitag die Busse der Linie 520 nicht mehr. Stattdessen sollen Großraumtaxis die Menschen zu den nächst gelegenen Haltestellen bringen. Nach Angaben des Landkreises sei die Schülerbeförderung sichergestellt. Weitere Informationen hat der Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen auf seiner Homepage veröffentlicht. Auswirkungen hat die Vollsperrung auch auf Feuerwehr und Rettungsdienste – diese müssen neue Fahrzeiten kalkulieren. Der Landkreis Holzminden rechnet mit Kosten von mehreren Hunderttausend Euro, die in Folge der Sperrung entstehen.

Schmetterling bereitete Verkehrsplanern Sorgen

VIDEOS
Ein Verkehrsschild mit Warnung vor Steinschlag.
 
03:00

Demo: Sperrung der B 83 sorgt für Unmut

09.05.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen

Weil ein Steilhang gesichert werden muss, soll die Bundesstraße 83 monatelang voll gesperrt werden. Unternehmer und Anwohner machten nun bei einer Demo ihrem Ärger Luft. Video (03:00 min)

Die anstehende Sperrung der B 83 sorgt seit rund drei Wochen für Ärger: Zeitweise schien sogar eine jahrelange Vollsperrung zu drohen: Weil die seltene Schmetterlingsart „Spanische Flagge“ in einem Teil des Hanges lebt, wurde gar eine komplette Verlegung der Bundesstraße diskutiert. Anwohner und Geschäftsleute protestierten in Polle (Landkreis Holzminden) gegen die Pläne, Landrätin Angela Schürzeberg (SPD) wies auf die „extrem nachteiligen“ Auswirkungen einer längeren Sperrung auf die Entwicklung des Landkreises hin. Umweltminister Olaf Lies (SPD) schaltete sich daraufhin ein und kündigte an, dass es durch eine Form von Ausgleichsmaßnahmen möglich sei, auch in einem Naturschutzgebiet tätig zu werden. Eine Sprecherin führte aus, dass das Ministerium „naturschutzrechtliche Regelungen“ aufgezeigt habe, „nach denen die zuständige Straßenbauverwaltung eine Bewertung der Auswirkungen auf das FFH- und EU-Vogelschutzgebiet vornehmen und gegebenenfalls für Ausnahmen und Ausgleichsmaßnahmen sorgen kann.“

WEITERE INFORMATIONEN
Eine Gruppe von Leuten steht auf einem Platz, einer schaut durch eine Fotokamera © NDR Fotograf: Wilhelm Purk
 

Existenz gefährdet? Demo gegen Sperrung der B 83

Die Bundesstraße 83 soll zwischen Holzminden und Bodenwerder bis Weihnachten gesperrt werden. Am Mittwoch protestierten Anwohner und Geschäftsleute gegen die Vollsperrung. (09.05.2018) mehr

An der B 83 befindet sich im Abschnitt "Steinmühle" eine Steilböschung mit rund 1,5 km Länge. © Carsten Drewes Fotograf: Carsten Drewes

Sperrung der B 83: Lies macht Anwohnern Hoffnung

Die B 83 bei Bodenwerder muss möglicherweise doch nicht jahrelang gesperrt werden. Umweltminister Lies geht davon aus, dass Ausgleichsmaßnahmen eine Reparatur des Steilhangs ermöglichen. (03.05.2018) mehr

Ein Auto fährt über die Bundesstraße B83 zwischen Bodenwerder und Holzminden vorbei am Naturschutzgebiet "Mühlenberg bei Pegestorf". © dpa-Bildfunk Fotograf: Julian Stratenschulte
 

Abbruchgefahr mit Schmetterling: Sperrung der B 83

Eigentlich muss die B 83 bei Bodenwerder schnell vor Steinabbrüchen geschützt werden. Doch der Schutz von Schmetterlingen hat Vorrang. Auf die Autofahrer der Hauptverkehrsader kommt was zu. (26.04.2018) mehr

info von NDR 

 

 
 

 

Breitbandausbau im Landkreis Harburg

Kooperationsvereinbarung mit der EWE TEL GmbH zum Netzbetrieb ist unterzeichnet – Die Kreisverwaltung und die Kommunen der Breitbandkooperation informieren zum bisherigen Verfahren und den weiteren Schritten für den Breitbandausbau

Hochgeschwindigkeitsinternet für den gesamten Landkreis: Die Kreisverwaltung arbeitet seit einiger Zeit in Kooperation mit 25 Gemeinden intensiv daran, die weißen Flecken im Kreisgebiet zu schließen, die noch keinen Internetzugang mit mindestens 30 Mbit/s haben. Nun befindet sich das Breitbandprojekt auf der Zielgeraden: Der Landkreis Harburg und der Oldenburger Telekommunikations- und Energieanbieter EWE haben am heutigen Donnerstag, 05. April 2018, die Kooperationsvereinbarung für den Betrieb des neu zu errichtenden Glasfasernetzes unterzeichnet.

G20-Ausschuss: Selbstkritik von Behörden

Bei den Krawallen während des G20-Gipfels im Juli 2017 hatten die Sicherheitsbehörden in Hamburg-Altona kurzfristig die Kontrolle über die Lage verloren. Das räumten Polizei und Innenbehörde in der Sitzung des G20-Sonderausschusses am Donnerstag ein. Brennende Autos, zersplitternde Scheiben und ein randalierender Mob am 7. Juli an der Elbchaussee – diese Situation konnte damals nicht schnell genug unter Kontrolle gebracht werden, erklärte Innensenator Andy Grote (SPD) selbstkritisch. „Ein Gefühl von Ohnmacht und auch von dem Gefühl, dass man der eigenen Verantwortung an dieser Stelle oder der Verantwortung, die wir an Sicherheitskräfte in der Stadt haben, nicht entsprechen konnte. Das ist ein furchtbares Gefühl“, so der Senator. Die Randalierer seien gezielt, schnell und trainiert vorgegangen. Grote verglich die Ausschreitungen mit Terrorismus. Die Gefährdung von Menschenleben sei teilweise bewusst in Kauf genommen worden.

1,5 Millionen Euro Schaden in 19 Minuten

Nach Angaben des Leiters der Sonderkommission „Schwarzer Block“, Jan Hieber, haben an dem besagten Morgen rund 220 Menschen innerhalb von 19 Minuten einen Schaden von 1,5 Millionen Euro angerichtet. Sie seien in „paramilitärischer Anmutung“ die Straße entlanggezogen. Sie hätten 19 Autos angezündet, versucht, Feuer in Altonaer Geschäften zu legen und mehrere Streifenwagen der Bundespolizei angegriffen. Ein Beamter habe seine Schusswaffe gezogen. Die Aktion hätte mit Toten enden können, so Hieber. Die Teilnehmer des „schwarzen Mobs“ hätten nicht vor Gewalt gegen Menschen zurückgeschreckt. Eine Anwohnerin, die ein Smartphone ergriffen habe, sei attackiert und getreten worden. In den Geschäften, die in Brand gesetzt werden sollten, hätten sich Menschen aufgehalten. Insgesamt seien 133 Einzelstraftaten verübt worden.

Disziplinierte Täter

Die Täter seien unauffällig gekleidet, einzeln, als Pärchen oder in kleinen Gruppen zur Elbchaussee gefahren, erklärte Hieber. In einem Park hätten sie sich vermummt und seien dann losmarschiert. Zunächst hätten sie einen großen Rauchsatz gezündet und sogenannte Krähenfüße auf die Fahrbahn gelegt, um die Verfolgung der Polizei zu erschweren. Die Täter seien „sehr diszipliniert“ vorgegangen. Laut Torsten Voß, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, seien die Täter sehr im Geheimen vorgegangen. Sein Amt habe vorher keine Hinweise auf die Planung gehabt.

Disziplinierte Täter

Die Täter seien unauffällig gekleidet, einzeln, als Pärchen oder in kleinen Gruppen zur Elbchaussee gefahren, erklärte Hieber. In einem Park hätten sie sich vermummt und seien dann losmarschiert. Zunächst hätten sie einen großen Rauchsatz gezündet und sogenannte Krähenfüße auf die Fahrbahn gelegt, um die Verfolgung der Polizei zu erschweren. Die Täter seien „sehr diszipliniert“ vorgegangen. Laut Torsten Voß, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, seien die Täter sehr im Geheimen vorgegangen. Sein Amt habe vorher keine Hinweise auf die Planung gehabt.

G20-Sonderausschuss zum ersten Gipfeltag

 

Der G20-Sonderausschuss beschäftigt sich mit Ausschreitungen zum Gipfelauftakt. Am 7. Juli 2017 trafen Demonstranten aus dem Schwarzen Block und Polizisten aufeinander – es gab viele Verletzte.

Entschuldigung bei den Hamburgern

Polizeipräsident Ralf Martin Meyer bat die Hamburger um Verzeihung für das Nichteingreifen der Beamten. Ausreichende Kräfte hätten in so kurzer Zeit nicht kommen können. Zeitgleich hatten mehrere Gruppen in der Stadt versucht, zum Veranstaltungsort des Gipfeltreffens und den Hotels der Staatsgäste mit einer sogenannten Fingertaktik vorzudringen und sie zu blockieren. Einer der „Finger“ aus rund 200 Personen aus einem Protestcamp am Volkspark Altona, habe die Polizei von Beginn an angegriffen, erklärte Hieber. Als die Polizei den Zug von Vermummten in der Straße Rondenbarg in Hamburg-Bahrenfeld gegen 6.30 Uhr stoppte, versuchten Teilnehmer über ein Geländer zu flüchten. Mindestens 14 Menschen hätten sich dabei verletzt. Die Polizei nahm 59 Personen fest.

Kritik an Informationspolitik

Zu Beginn der Sitzung hatte der Sonderausschuss die Weigerung des Senats kritisiert, Polizeivideos der Ausschreitungen zu übergeben. Die Vertreter der Hamburger Grünen, von CDU, FDP und AfD äußerten ihren Unmut über mangelnde Unterlagen. Ein Antrag der Hamburger Linksfraktion, die Sitzung zu verschieben, bis der Senat die Videos vorlege, lehnte der Ausschuss jedoch mit großer Mehrheit ab.

Erneute Veröffentlichung von Fahndungsvideos

Unterdessen treibt die Polizei die Ermittlungen gegen die Gewalttäter weiter voran. Erst am Mittwoch veröffentlichte sie gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Fotos von 101 Verdächtigen im Internet. Im Anschluss konnten bereits acht Personen identifiziert werden.